Eine unheilvolle Allianz?
(Autor: Georg Scheumann)
Vorab folgender Hinweis:
Der folgende Text ist meine subjektive Sicht als ehemaliger Vorstand einer Raiffeisenbank auf das Thema des Titels. Niemand muss sich diese Meinung zu eigen machen, aber vielleicht kann sie zum Nachdenken anregen.
Unter dem Titel: „Volksbank Dortmund-Nordwest braucht Hilfe“ berichtete das Handelsblatt Anfang Juni 2024, dass nach der „Effenberg-Bank“ eine weitere genossenschaftliche Bank vor hohen Verlusten steht. Die Volksbank Dortmund-Nordwest hat sich mit Immobilieninvestments verspekuliert.
Sechs Wochen später ist beim Handelsblatt zu lesen: „Nächste Volksbank benötigt Hilfe – Fusion ist möglich“ „Die Volksbank Dortmund-Nordwest erhält Hilfe von den anderen Genossenschaftsbanken und kann so Abschreibungen auf Immobilienfonds auffangen. Kommt es bald zu einer Fusion?“
In dem Artikel schreibt das Handelsblatt, dass diese Genossenschaftsbank eine Sanierung aus dem Stützungsfonds der Genossenschaftsbanken erhält. Die angeschlagene Bank erhält Garantien in Höhe von 134 Millionen Euro, um drohende Verluste auffangen zu können.
Was aber besonders auffällt, wenn man tiefer gräbt: Die Volksbank Dortmund-Nordwest ist dem Genossenschaftsverband - Verband der Regionen e.V., als Mitglied angeschlossen und wurde von diesem laufend geprüft. In den Jahren 2019 bis 2022 hat der Genoverband FFM jeden Jahresabschluss eingehend geprüft, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen und jährlich bestätigt: „Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“
Was weiter auffällt, diese Immobilienspezialfonds wurden schließlich nicht erst im Jahr 2022 angeschafft, bereits 2019 standen ca. 133 Millionen Euro in den Büchern der Volksbank, 2020 waren es 187 Millionen, 2021 waren es 257 Millionen Euro und Ende 2022 waren es fast 280 Millionen Euro.
Plötzlich sollen innerhalb des Jahres 2023 Vorstand und Aufsichtsrat so viel Mist gebaut und die Genossenschaftsbank mit 134 Millionen Verlust wegen dieser Immobilienfonds an die Wand gefahren haben, ohne dass der Genoverband FFM vorher irgendetwas davon mitbekommen hat? Und beide Organe sollen jetzt wegen dieses Verlustes in Regress genommen werden sollen? Kann es sein, dass etwas Wesentliches oder Wichtiges verschwiegen wird?
Was hat der Frankfurter Genossenschaftsverband all diese Jahre eigentlich geprüft?
Es gibt mehrere Parallelen zur VR-Bad Salzungen Schmalkalden eG
a) Parallelen und Fragen dazu
Wie in Bad Salzungen legte auch dort der Vorstand seine Tätigkeit nieder.
Hat der BVR – wie in Bad Salzungen – in Dortmund-Nordwest dem Aufsichtsrat verboten, einen neuen Vorstand zu bestellen? Nein, hat er nicht, es wurde ein neuer Vorstand bestellt.
Hat der BVR den Aufsichtsrat aufgefordert sein Amt niederzulegen? Nein.
Hat der BVR den Aufsichtsrat verboten Fusionsgespräche zu führen? Nein
Warum geht der BVR nicht gegen den Genoverband FFM vor und lässt Regressansprüche prüfen?
Wird die APAS, die Berufsaufsicht über die Abschlussprüfer, davon unterrichtet und beauftragt, eine Überprüfung des Genoverbands FFM und dessen Wirtschaftsprüfern vorzunehmen? Absolut unwahrscheinlich.
Zum 31.12.2022 betrug das Gesamtkapital der Volksbank Dortmund-Nordwest eG 142 Mio. Euro, darin enthalten sind 85 Mio. Euro Geschäftsguthaben der Mitglieder. Ohne eine Sanierungszusage des BVR wäre die Volksbank Dortmund-Nordwest insolvent und die Mitglieder würden ihre Geschäftsguthaben verlieren.
Eigentlich wenig Unterschiede zur VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG. Aber trotzdem ein Einziger, ganz gewaltiger Unterschied
b) Der Unterschied
Wo war die BaFin?
Ist die BaFin eingeschritten?
Hat die BaFin Sonderbeauftragte bestellt?
Nichts davon geschah. Es wurde alles still und heimlich intern geregelt, wahrscheinlich sogar mit Wissen der BaFin die sich offenbar, im Gegensatz zu Bad Salzungen, vornehm zurückhielt.
Es wurde kein Sonderbeauftragter bestellt, die Angelegenheit wurde genossenschaftsintern geregelt. Hat die BaFin sich eingeschaltet und mit Insolvenzeinleitung gedroht? Wahrscheinlich nicht. Musste sie auch nicht und war auch überhaupt nicht erforderlich, da der BVR wie in Schmalkalden eine Sanierungszusage gegeben hat.
Deshalb hätte die BaFin auch in Bad Salzungen auf die Bestellung von Sonderbeauftragten verzichten können. Denn es war von vornherein klar, dass der BVR eine Sanierungszusage abgeben würde. Wofür sonst zahlen die Genossenschaftsbanken dafür seit Jahrzehnten jährlich horrende Summen an den BVR?
Am auffälligsten allerdings ist, dass die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG nach unserer Kenntnis bisher die einzige Genossenschaftsbank aus dem genossenschaftlichen Finanzverbund ist, bei der von der BaFin Sonderbeauftragte eingesetzt wurden, die tun und lassen können was sie wollen und die ganz allein über die Geschicke der Genossenschaftsbank bestimmen können, weil vorher auch der Aufsichtsrat zum Rücktritt gezwungen wurde. Der Slogan "Wir machen den Weg frei" bekommt plötzlich ein ganz andere Bedeutung.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass massive, auch persönliche, Interessen des BVR und des Genossenschaftsverbands FFM in Bad Salzungen-Schmalkalden eine Rolle gespielt haben. Insbesondere in Fällen, in denen eine Genossenschaftsbank keinem der vier in Deutschland noch existierenden kreditgenossenschaftlichen Verbände angehört, scheint eine unheilvolle Allianz zwischen BaFin und BVR zu bestehen, um eine solche Genossenschaft zu disziplinieren. Ist dagegen einer der vier dem BVR angehörenden kreditgenossenschaftlichen Verbände beteiligt, hält sich die BaFin - vielleicht sogar auf Wunsch des BVR - bewusst zurück.
Die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG wurde von einem freien Genossenschaftsverband geprüft. Die Vorstände Stefan Siebert und Jan Wettstein hatten die Dreistigkeit besessen, dem Genossenschaftsverband in Frankfurt die Prüfung zu entziehen und diese durch einen freien Genossenschaftsverband ersetzen zu lassen.
Das war Majestätsbeleidigung, das konnte und durfte nicht hingenommen werden. Weder vom Frankfurter Genossenschaftsverband noch vom BVR. Und deshalb wurde so gehandelt, wie gehandelt wurde.
Meine persönliche Meinung aus der Kenntnis der hierarchischen Struktur der Genossenschaftsorganisation:
Es ging in Bad Salzungen am wenigsten um die Bank, noch weniger um die Genossenschaft und noch viel weniger um deren Mitglieder. BVR und Verbände schwimmen in Geld und Vermögen, da spielen Garantien von 280 Millionen Euro oder 134 Millionen Euro keine Rolle. Es geht um etwas ganz anderes. Es geht um einen Virus, der die genossenschaftliche Finanzgruppe rund um BVR und Genossenschaftsverbände befallen hat.
Der Virus heißt Machtgier. Machtgier wird oft als übermäßiges Streben nach Einfluss und Macht definiert. In der genossenschaftlichen Finanzgruppe um den BVR geht es u.a. auch darum, die „richtige“ Meinung kompromisslos durchzusetzen. Die Botschaft aus dem Fall der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG an alle anderen Vorstände von Genossenschaftsbanken ist unmissverständlich: "Füge dich oder du bist deinen Vorstandsposten los!"
Der genossenschaftliche Grundgedanke, der in § 1 GenG seit mehr als 130 Jahren festgelegt ist, spielt bei BVR und kreditgenossenschaftlichen Verbänden keinerlei Rolle mehr.
Der BaFin jedoch - als staatliches Organ und daher bestens bewandert in den jeweiligen Vorschriften der einzelnen Bundesgesetze, einschließlich des Genossenschaftsgesetzes - hätte es schon vor langer Zeit auffallen müssen, dass sich die Vorgaben der Rechtsform eG zur alleinigen Förderung der Mitglieder, mit der Geschäftstätigkeit von Universalbanken, zu denen die Volks- und Raiffeisenbanken von BVR und Verbänden gezwungen wurden zu werden, nicht in Einklang bringen lassen.
(Autor: Georg Scheumann)
Vorab folgender Hinweis:
Der folgende Text ist meine subjektive Sicht als ehemaliger Vorstand einer Raiffeisenbank auf das Thema des Titels. Niemand muss sich diese Meinung zu eigen machen, aber vielleicht kann sie zum Nachdenken anregen.
Unter dem Titel: „Volksbank Dortmund-Nordwest braucht Hilfe“ berichtete das Handelsblatt Anfang Juni 2024, dass nach der „Effenberg-Bank“ eine weitere genossenschaftliche Bank vor hohen Verlusten steht. Die Volksbank Dortmund-Nordwest hat sich mit Immobilieninvestments verspekuliert.
Sechs Wochen später ist beim Handelsblatt zu lesen: „Nächste Volksbank benötigt Hilfe – Fusion ist möglich“ „Die Volksbank Dortmund-Nordwest erhält Hilfe von den anderen Genossenschaftsbanken und kann so Abschreibungen auf Immobilienfonds auffangen. Kommt es bald zu einer Fusion?“
In dem Artikel schreibt das Handelsblatt, dass diese Genossenschaftsbank eine Sanierung aus dem Stützungsfonds der Genossenschaftsbanken erhält. Die angeschlagene Bank erhält Garantien in Höhe von 134 Millionen Euro, um drohende Verluste auffangen zu können.
Was aber besonders auffällt, wenn man tiefer gräbt: Die Volksbank Dortmund-Nordwest ist dem Genossenschaftsverband - Verband der Regionen e.V., als Mitglied angeschlossen und wurde von diesem laufend geprüft. In den Jahren 2019 bis 2022 hat der Genoverband FFM jeden Jahresabschluss eingehend geprüft, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen und jährlich bestätigt: „Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“
Was weiter auffällt, diese Immobilienspezialfonds wurden schließlich nicht erst im Jahr 2022 angeschafft, bereits 2019 standen ca. 133 Millionen Euro in den Büchern der Volksbank, 2020 waren es 187 Millionen, 2021 waren es 257 Millionen Euro und Ende 2022 waren es fast 280 Millionen Euro.
Plötzlich sollen innerhalb des Jahres 2023 Vorstand und Aufsichtsrat so viel Mist gebaut und die Genossenschaftsbank mit 134 Millionen Verlust wegen dieser Immobilienfonds an die Wand gefahren haben, ohne dass der Genoverband FFM vorher irgendetwas davon mitbekommen hat? Und beide Organe sollen jetzt wegen dieses Verlustes in Regress genommen werden sollen? Kann es sein, dass etwas Wesentliches oder Wichtiges verschwiegen wird?
Was hat der Frankfurter Genossenschaftsverband all diese Jahre eigentlich geprüft?
Es gibt mehrere Parallelen zur VR-Bad Salzungen Schmalkalden eG
a) Parallelen und Fragen dazu
Wie in Bad Salzungen legte auch dort der Vorstand seine Tätigkeit nieder.
Hat der BVR – wie in Bad Salzungen – in Dortmund-Nordwest dem Aufsichtsrat verboten, einen neuen Vorstand zu bestellen? Nein, hat er nicht, es wurde ein neuer Vorstand bestellt.
Hat der BVR den Aufsichtsrat aufgefordert sein Amt niederzulegen? Nein.
Hat der BVR den Aufsichtsrat verboten Fusionsgespräche zu führen? Nein
Warum geht der BVR nicht gegen den Genoverband FFM vor und lässt Regressansprüche prüfen?
Wird die APAS, die Berufsaufsicht über die Abschlussprüfer, davon unterrichtet und beauftragt, eine Überprüfung des Genoverbands FFM und dessen Wirtschaftsprüfern vorzunehmen? Absolut unwahrscheinlich.
Zum 31.12.2022 betrug das Gesamtkapital der Volksbank Dortmund-Nordwest eG 142 Mio. Euro, darin enthalten sind 85 Mio. Euro Geschäftsguthaben der Mitglieder. Ohne eine Sanierungszusage des BVR wäre die Volksbank Dortmund-Nordwest insolvent und die Mitglieder würden ihre Geschäftsguthaben verlieren.
Eigentlich wenig Unterschiede zur VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG. Aber trotzdem ein Einziger, ganz gewaltiger Unterschied
b) Der Unterschied
Wo war die BaFin?
Ist die BaFin eingeschritten?
Hat die BaFin Sonderbeauftragte bestellt?
Nichts davon geschah. Es wurde alles still und heimlich intern geregelt, wahrscheinlich sogar mit Wissen der BaFin die sich offenbar, im Gegensatz zu Bad Salzungen, vornehm zurückhielt.
Es wurde kein Sonderbeauftragter bestellt, die Angelegenheit wurde genossenschaftsintern geregelt. Hat die BaFin sich eingeschaltet und mit Insolvenzeinleitung gedroht? Wahrscheinlich nicht. Musste sie auch nicht und war auch überhaupt nicht erforderlich, da der BVR wie in Schmalkalden eine Sanierungszusage gegeben hat.
Deshalb hätte die BaFin auch in Bad Salzungen auf die Bestellung von Sonderbeauftragten verzichten können. Denn es war von vornherein klar, dass der BVR eine Sanierungszusage abgeben würde. Wofür sonst zahlen die Genossenschaftsbanken dafür seit Jahrzehnten jährlich horrende Summen an den BVR?
Am auffälligsten allerdings ist, dass die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG nach unserer Kenntnis bisher die einzige Genossenschaftsbank aus dem genossenschaftlichen Finanzverbund ist, bei der von der BaFin Sonderbeauftragte eingesetzt wurden, die tun und lassen können was sie wollen und die ganz allein über die Geschicke der Genossenschaftsbank bestimmen können, weil vorher auch der Aufsichtsrat zum Rücktritt gezwungen wurde. Der Slogan "Wir machen den Weg frei" bekommt plötzlich ein ganz andere Bedeutung.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass massive, auch persönliche, Interessen des BVR und des Genossenschaftsverbands FFM in Bad Salzungen-Schmalkalden eine Rolle gespielt haben. Insbesondere in Fällen, in denen eine Genossenschaftsbank keinem der vier in Deutschland noch existierenden kreditgenossenschaftlichen Verbände angehört, scheint eine unheilvolle Allianz zwischen BaFin und BVR zu bestehen, um eine solche Genossenschaft zu disziplinieren. Ist dagegen einer der vier dem BVR angehörenden kreditgenossenschaftlichen Verbände beteiligt, hält sich die BaFin - vielleicht sogar auf Wunsch des BVR - bewusst zurück.
Die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG wurde von einem freien Genossenschaftsverband geprüft. Die Vorstände Stefan Siebert und Jan Wettstein hatten die Dreistigkeit besessen, dem Genossenschaftsverband in Frankfurt die Prüfung zu entziehen und diese durch einen freien Genossenschaftsverband ersetzen zu lassen.
Das war Majestätsbeleidigung, das konnte und durfte nicht hingenommen werden. Weder vom Frankfurter Genossenschaftsverband noch vom BVR. Und deshalb wurde so gehandelt, wie gehandelt wurde.
Meine persönliche Meinung aus der Kenntnis der hierarchischen Struktur der Genossenschaftsorganisation:
Es ging in Bad Salzungen am wenigsten um die Bank, noch weniger um die Genossenschaft und noch viel weniger um deren Mitglieder. BVR und Verbände schwimmen in Geld und Vermögen, da spielen Garantien von 280 Millionen Euro oder 134 Millionen Euro keine Rolle. Es geht um etwas ganz anderes. Es geht um einen Virus, der die genossenschaftliche Finanzgruppe rund um BVR und Genossenschaftsverbände befallen hat.
Der Virus heißt Machtgier. Machtgier wird oft als übermäßiges Streben nach Einfluss und Macht definiert. In der genossenschaftlichen Finanzgruppe um den BVR geht es u.a. auch darum, die „richtige“ Meinung kompromisslos durchzusetzen. Die Botschaft aus dem Fall der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG an alle anderen Vorstände von Genossenschaftsbanken ist unmissverständlich: "Füge dich oder du bist deinen Vorstandsposten los!"
Der genossenschaftliche Grundgedanke, der in § 1 GenG seit mehr als 130 Jahren festgelegt ist, spielt bei BVR und kreditgenossenschaftlichen Verbänden keinerlei Rolle mehr.
Der BaFin jedoch - als staatliches Organ und daher bestens bewandert in den jeweiligen Vorschriften der einzelnen Bundesgesetze, einschließlich des Genossenschaftsgesetzes - hätte es schon vor langer Zeit auffallen müssen, dass sich die Vorgaben der Rechtsform eG zur alleinigen Förderung der Mitglieder, mit der Geschäftstätigkeit von Universalbanken, zu denen die Volks- und Raiffeisenbanken von BVR und Verbänden gezwungen wurden zu werden, nicht in Einklang bringen lassen.
Wie es dazu kommen konnte ist hier ausführlich beschrieben
Über uns
igenos e.V.
Kirchstr. 26
56859 Bullay
Tel.: 06542 9693840
AG Koblenz VR 21586
E-mail post(ätt)igenos.de
Vorstand
Gerald Wiegner
Diplom Volkswirt
56859 Bullay
Georg Scheumann
genossenschaftl. Bankbetriebswirt
90613 Großhabersdorf
Tel: 09105 1319
Email: post@igenos-sued.de
Gerald Wiegner
Diplom Volkswirt
56859 Bullay
Georg Scheumann
genossenschaftl. Bankbetriebswirt
90613 Großhabersdorf
Tel: 09105 1319
Email: post@igenos-sued.de